Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Muck ́s Kinderbuchverlag
§ 1 Geltungsbereich
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden die Grundlage für alle vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Muck ́s Kinderbuchverlag, vertreten durch Herrn Martin Muck, welcher im Folgenden nur noch „Verlag“ genannt wird. Anschrift des Verlages:
Muck ́s Kinderbuchverlag
Postfach 20 07 07
08007 Zwickau
Telefon: 0176 837 529 15
E-Mail: info@mucks-kinderbuchverlag.de
Steuernummer: 227/251/04603
1.2.
Die AGB sind in deutscher Sprache abgefasst und gelten in ihrer jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung.
1.3.
Abweichende AGB haben grundsätzlich keine Gültigkeit, es sei denn, der Verlag hat einer Abweichung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
2.1. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Die auf der Homepage des Verlages abgebildeten Bücher und anderen Waren dienen nur der Information und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie dienen weiterhin als Anregung an den Kunden, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Neben dem Endpreis fallen Versandkosten an, die vor der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird davon Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Hinweis:
Da auf den Verlag die Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG Anwendung findet, wird nach § 19 Abs. 1 keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) berechnet.
2.2. Bestellvorgang
Durch das Absenden einer Bestellung an den Verlag gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Bestellvorgang über die Verlagsseite im Internet umfasst folgende fünf Schritte:
- Im ersten Schritt wählt der Kunde auf der Seite „Bücher“ ein oder mehrere Bücher aus. Durch Betätigung des Buttons „In den Warenkorb“, wird die gewünschte Anzahl in den Warenkorb gelegt.
- Im zweiten Schritt kann der Kunde über „Warenkorb ansehen“ seine Auswahl kontrollieren und noch einmal verändern.
- Im dritten Schritt gelangt der Kunde über den Button „Weiter zur Kasse“ in die Anmeldemaske.
- Im vierten Schritt erfolgt die Auswahl der Anmeldung für bestehende Kunden oder Neukunden. Bestehende Kunden können sich über ihren Benutzernamen/ ihre Mailadresse und Passwort einloggen. Neukunden nehmen eine Registrierung durch Ausfüllen der vorgegebenen Felder vor. Hier werden gleichfalls Rechnungs- und Lieferadresse erfasst.
- Im fünften Schritt erkennt der Kunde durch das Setzen eines Häkchens neben dem Text „Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden.“, diese AGB als verbindlich für dieses Vertragsverhältnis an. Die rechtsverbindliche Bestellung wird durch das Anklicken des Buttons »Jetzt kaufen« ausgelöst. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
2.3. Auftragsannahme
Der Verlag sendet an die vom Kunden übermittelte E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung. Dieser Bestellbestätigung sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) angehängt. Die Rechtwirksamkeit des Kaufvertrages wird jedoch erst mit Eingang des Rechnungsbetrages auf das Konto des Verlages erreicht. Der Verkäufer behält sich die Annahme jedoch insbesondere dann vor,
- wenn sich für den Verkäufer aus den Angaben des Käufers der begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird,
- wenn sich aus nicht vertragsgetreuem Verhalten des Käufers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrags mit dem Verkäufer ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird,
- wenn auf der Webseite Schreib- oder Druckfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebots des Käufers geworden sind.
2.4. Zahlungsbedingungen
Die umgehend nach Bestellung per E-Mail zugesandte Rechnung enthält die Bankverbindung des Verlages als auch Kunden-, Rechnungs- und Auftragsnummer. Der Kunde überweist, unter Angabe der Bestellnummer, den in der Rechnung ausgewiesenen Betrag. Nach Eingang des Betrages auf dem Konto des Verlages wird die Ware verschickt. Der Kunde erhält hierzu eine Information per Mail.
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit der Bestellbestätigung per Mail sowie mit Erhalt der anhängenden Rechnung (als PDF), welche automatisch vom Verlag versandt wird, fällig.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den
ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung. Befindet sich der Käufer im Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
2.5. Lieferbedingungen
Bei Zahlung per Überweisung erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands von maximal fünf Werktagen. Fristbeginn ist der Tag des Zahlungseingangs auf dem Konto des Verlages (Montag – Samstag, ausgenommen sind Feiertage).
Für den Versand nach Österreich verlängert sich die Lieferzeit um zwei zusätzliche Werktage.
Der Anbieter versendet die Bestellung derzeit aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Treten Ereignisse ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware auf eine Transportperson auf den Käufer über. Dies gilt auch im Fall von Teillieferungen.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere durch höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch den eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, so hat der Verlag das Recht, insoweit von dem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten.
Sollte bestellte Ware generell nicht mehr lieferbar sein, ist der Verlag berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Diese Rücktrittsberechtigung gilt ebenfalls im Falle von Schreibfehlern auf der Webseite.
2.6. Versandkosten
Für den Versand innerhalb Deutschlands per DHL berechnen wir Ihnen pro Bestellung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,00 €.
Für den Versand nach Österreich per DHL berechnen wir Ihnen pro Bestellung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,00 €.
2.7. Preisgestaltung
Die auf der Homepage des Verlages genannten Preise für Bücher und andere Waren sind freibleibend.
§ 3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlages.
§ 4. Gewährleistung
4.1.
Die Gewährleistung richtet sich nach den jeweils gültigen rechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
4.2.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Verbrauchern für neu hergestellte Waren zwei Jahre, für gebrauchte Waren ein Jahr. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmen für neu hergestellte Waren ein Jahr, für gebrauchte Waren ist sie ausgeschlossen.
§ 5. Haftung
5.1.
Der Verlag haftet nur für Pflichtverletzungen, die durch ihn, seinen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahr lässig begangen wurden.
5.2.
Von der unter Ziff. 5.1. genannten Haftungsbeschränkung sind Schadensersatzansprüche ausgenommen, die aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise
erfüllt werden müssen, herrühren.
§ 6. Datenschutz
6.1.
Mit dem Absenden einer Bestellung an den Verlag willigt der Kunde ein, dass seine persönlichen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert und verarbeitet werden.
6.2.
Die vom Kunden in Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, für den diese Daten zur Verfügung gestellt wurden.
Wird ein Dritter, für den diese Daten zur Verfügung gestellt werden, mit Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzes eingehalten.
Die Daten werden nur an den Auslieferer und an das mit der Abwicklung von Zahlungen beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Darüber hinaus werden die Daten lediglich für die individuelle Betreuung der Kunden, der Übersendung von Produktinformationen oder der Unterbreitung von Serviceangeboten verwendet.
6.3.
Der Verlag versichert, dass keine personengebundenen Daten des Kunden (z.B. zu Werbezwecken) an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat.
6.4.
Die Speicherung personengebundener Daten des Kunden kann bis zu zehn Jahren betragen, sofern gesellschafts-, handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen vom Verlag zu beachten sind.
§ 7 Widerrufsrecht
7.1.
Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Ware beim Kunden zu laufen. Der Widerruf wird durch Erklärung an den Verlag erklärt. Dies kann in Textform unter Verwendung des Widerrufsformulars unter der nachfolgend angegebenen Anschrift oder auf das E-Mail-Postfach des Verlages erfolgen.
Anschrift:
Muck ́s Kinderbuchverlag
Postfach 20 07 07
08007 Zwickau
oder an E-Mail: info@mucks-kinderbuchverlag.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestellt wird.
7.2.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kaufpreis vom Verlag zurückzugewähren. Kann der Kunde die Ware nur in einem verschlechterten Zustand mit Gebrauchsspuren und Beschädigungen zurücksenden, hat er Wertersatz zu leisten. Unter einem verschlechterten Zustand wird nicht verstanden, dass die Ware zu Prüfzwecken aus einer Schutzfolie entnommen wurde.
7.3.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist die Ware vom Kunden an den Verlag innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist abgesandt werden. Die Kosten für die Rücksendung der Waren hat der Kunde zu tragen.
7.4.
Vom Verlag ist der Kaufpreis im Fall eines Widerrufs innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis der Verlag die Ware
zurückerhalten hat.
§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
Zwischen Verlag und Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern dem keine zwingende gesetzliche Bestimmung jenes Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegensteht.
Ist der Besteller Kunde, Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das zuständige Gericht des Sitzes des Verlages.
§ 9 Kundenrezension
Kunden können Kundenrezensionen abgeben. Der Verlag behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen.
Stand: März 2016
Anhang zu den AGB
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
§ 13 BGB – Verbraucher
„Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.“
§ 355 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
(1) Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so sind der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist.
(3) Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt
diese für den Unternehmer mit dem Zugang und für den Verbraucher mit der Abgabe der Widerrufserklärung. Ein Verbraucher wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Waren. Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.
Widerrufsrecht – Muck ́s Kinderbuchverlag
Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Frist beginnt mit der Zustellung der Ware beim Kunden zu laufen. Der Widerruf wird durch Erklärung an den Verlag erklärt.
Dies kann in Textform unter Verwendung des Widerrufsformulars unter der nachfolgend angegebenen Anschrift oder auf das E-Mail-Postfach des Verlages erfolgen.
Anschrift:
Muck ́s Kinderbuchverlag
Postfach 20 07 07
08007 Zwickau
oder an E-Mail: info@mucks-kinderbuchverlag.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestellt wird.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kaufpreis vom Verlag zurückzugewähren. Kann der Kunde die Ware nur in einem verschlechterten Zustand mit Gebrauchsspuren und Beschädigungen zurücksenden, hat er Wert ersatz zu leisten. Unter einem verschlechterten Zustand wird nicht verstanden, dass die Ware zu Prüfzwecken aus einer Schutzfolie entnommen wurde.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist die Ware vom Kunden an den Verlag innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist abgesandt werden. Die Kosten für die Rücksendung der Waren hat der Kunde zu tragen.
Vom Verlag ist der Kaufpreis im Fall eines Widerrufs innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis der Verlag die Ware
zurückerhalten hat.
Stand: März 2016
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.